Impfschaden-Prozesse in Deutschland: Rechtsanwalt Ulbrich gibt Zwischenstand bekannt

Bild: t_kimura / freepik

In einem aktuellen Beitrag auf X gibt Rechtsanwalt Tobias Ulbrich ein Status-Update zu den Verfahren um Covid-ImpfschĂ€den, die von der Kanzlei Rogert & Ulbrich betreut werden. Er mahnt an, dass Systemmedien diesbezĂŒglich ein allzu einseitiges Bild zeichnen wĂŒrden. Der Jurist ist zuversichtlich, dass das Blatt sich wenden wird.

Nicht nur Mediziner schrecken vor der Behandlung von Impfopfern zurĂŒck: Auch fĂŒr regimetreue Juristen sind ImpfschĂ€den ein allzu heißes Eisen, das nicht ins gĂ€ngige Narrativ passen will. Neben der Kanzlei von Joachim Caesar Preller ist es vor allem die Kanzlei Rogert & Ulbrich, die sich ImpfschadensfĂ€llen in Deutschland annimmt und die Betroffenen vor Gericht vertritt.

Die Berichterstattung im Mainstream lĂ€sst dabei allerdings wenig Hoffnung auf Gerechtigkeit aufkommen. Klagen werden mit skandalösen BegrĂŒndungen abgelehnt, Menschen mit gravierenden GesundheitsschĂ€den werden EntschĂ€digungen verwehrt, weil der Nutzen der Impfung angeblich die Risiken ĂŒberwiege – eine ErzĂ€hlung, fĂŒr die auch die KlĂ€ger selbst als Gegenbeweis herhalten können. Auch ignoriert man das Versagen von Behörden wie der EMA und dem PEI, die sich auf Angaben der Hersteller verließen und auf wichtige QualitĂ€tskontrollen verzichteten.

Rechtsanwalt Tobias Ulbrich weist in einem aktuellen Beitrag auf X jedoch darauf hin, dass die Berichterstattung der Systemmedien hier seiner Ansicht nach ein allzu einseitiges Bild zeichnet. Er erörtert den aktuellen Stand der in seiner Kanzlei betreuten Gerichtsverfahren. Klageabweisungen sind hier erfreulicherweise in der Minderzahl. Bei einzelnen Verfahren besteht sogar bereits Hoffnung auf Erfolg: Insbesondere solche gegen Versicherungsunternehmen, die die Deckung von ImpfschĂ€den verweigerten, scheinen demnach gute Erfolgsaussichten zu haben. Ulbrich konstatiert: “Wir sehen deshalb unser Wirken weiterhin optimistisch.” In einem Kommentar kĂŒndigte er an, dass er auch im Angesicht von verlorenen Prozessen sicher sei, dass sich das Blatt wenden werde.

Thema heute: „Zwischenbericht ĂŒber alle Verfahren in ImpfschadensfĂ€llen vor Zivilgerichten von Rogert & Ulbrich“

Die Rechtsanwaltskanzlei Rogert & Ulbrich http://ru.law/Impfschaden , die Pionierarbeit ein weiteres Mal im Verbraucherschutz leistet, fĂŒhrt einige hundert gerichtliche Verfahren in ImpfschadensfĂ€llen, in denen die ersten mĂŒndlichen Verhandlungen stattfanden.

Da der ÖRR darĂŒber nur berichtet, wenn es gegen ImpfgeschĂ€digte geht – hier der aktuelle Stand der in unserer Kanzlei betreuten gerichtlichen Verfahren:

  1. LG Köln Heilbehandlungskammer
    6 x BeweisbeschlĂŒsse in Klagen der ImpfgeschĂ€digten gegen BioNTech
  2. LG Mönchengladbach
    Urteil vom 7.09.2023 Klage gegen BioNTEch bietet Aussicht auf Erfolg. Allianz muss decken.
  3. LG Ellwangen Heilbehandlungskammer
    AnkĂŒndigung Beweisbeschluss
  4. LG MĂŒnchen I Zivilkammer
    AnkĂŒndigung Beweisbeschluss
  5. LG Kleve Heilbehandlungskammer
    AnkĂŒndigung Hinweis- und Beweisbeschluss
  6. LG Passau Zivilkammer
    „Bei alten Menschen gibt es keinen belegbaren Impfschaden“ Prognose: Klageabweisung
  7. LG Oldenburg-Zivilkammer und Einzelrichter, der nicht auf die Kammer ĂŒbertragen will.
    HĂ€lt auch deliktische AnsprĂŒche fĂŒr möglich. Entscheidung unklar.
  8. LG Detmold Heilbehandlungskammer
    Prognose Hinweis- und Beweisbeschluss
  9. LG DĂŒsseldorf Zivilkammer
    3 x Klageabweisung BioNTech und 1x VersĂ€umnisurteil Moderna. BegrĂŒndung: Behörden haben immer Recht. Das Gericht werde keine behördlichen Entscheidungen hinterfragen. Sei der Stoff genehmigt mĂŒsse alles gut sein. Mit der Argumentation gibt es kein Arzneimittelhaftungsrecht. Die Verfahren gehen alle in die Berufung zum OLG
  10. LG Stuttgart Heilbehandlungskammer
    Prognose: Ein Teilurteil gegen BioNTEch und eine Klageabweisung, wenn nicht da noch nachgelegt werden kann.
  11. LG Köln Zivilkammer
    Das LG Köln attestiert in einem beabsichtigten Verfahren gegen BioNTech hinreichende Erfolgsaussicht und wird prognostisch die DEVK zur Deckung des Verfahrens verurteilen.

WĂ€hrend der ÖRR also immer nur dann berichtet, wenn es gegen GeschĂ€digte geht, wĂ€re es auch korrekt einmal die aktuelle Bilanz aufzuzeigen, die deutlich ausgewogener aussieht, als es die Medien darstellen. Wir sehen deshalb unser Wirken weiterhin optimistisch.

RA Tobias Ulbrich via X

FĂŒr die Aufarbeitung des Corona-Unrechts wĂŒrden erfolgreiche Impfschadensprozesse zweifelsfrei einen Dammbruch bedeuten. Gerade deshalb dĂŒrften allerdings viele Richter ein Urteil im Sinne der Opfer scheuen. Ein solches wĂŒrde die LĂŒgen um Wirksamkeit und Sicherheit der Impfungen, die die Politik den BĂŒrgern durch Ausgrenzung und Diskriminierung aufzwang, bestĂ€tigen. Was widerstĂ€ndigen Richtern blĂŒht, zeigte der Fall des Familienrichters in Weimar, der Kinder vom Maskenzwang befreite. Doch wie viele Richter können auf diese Weise sanktioniert werden, wenn mehr und mehr von ihnen sich auf Recht und Gesetze zurĂŒckbesinnen?

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